Wegbereiter der Multipolarität
Wie Russland und China konsequent den Weg in eine multipolare Welt ebneten
Am 27. Dezember 1991 erkannte China die Russische Föderation an und nahm diplomatische Beziehungen auf Botschafterebene auf. Ende 1992 besuchte der damalige russische Präsident Boris Jelzin China und traf sich mit seinem chinesischen Gegenüber, Staatspräsident Jiang Zemin. Aus diesem Besuch ging eine gemeinsame Erklärung hervor, die die Beziehungen beider Staaten auf eine dauerhaft freundschaftliche Basis stellte, die seither kontinuierlich ausgebaut wurde. In der Erklärung von 1992 wurde der Gebrauch oder auch nur die Androhung von Gewalt gegeneinander kategorisch abgelehnt. Sie sah eine erhebliche Reduzierung der Truppenstärke an der gemeinsamen Grenze vor und legte den Weg des Dialogs als einzigen Weg zur Konfliktlösung fest. Dieses Dokument war der Grundstein für die nachfolgende friedliche Koexistenz dieser beiden eurasisch-asiatischen Staaten und öffnete gleichzeitig das Tor zum Aufbau einer multipolaren Welt. Schon wenig später, im Januar 1994, kündigte allerdings die NATO ihre Absicht an, sich nach Osteuropa auszudehnen – „als Teil eines evolutionären Prozesses, der die politischen und sicherheitspolitischen Entwicklungen in ganz Europa berücksichtigt“, wie es in der Erklärung hieß. Jelzin reagierte äußerst verärgert und sprach auf der KSZE-Konferenz (Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) im gleichen Jahr in Budapest bereits von der „Saat des Misstrauens“ und einem neuen „Kalten Frieden“.
Angefacht durch diese Entwicklung im Westen beschleunigte sich umso mehr die Annäherung zwischen Moskau und Peking im Osten. Das Wort „multipolare Welt“ wurde erstmals explizit erwähnt, als Jiang Zemin sich im April 1997 zu einem Staatsbesuch in Moskau einfand und mit Jelzin die „Russisch-chinesische Gemeinsame Erklärung über eine Multipolare Welt und die Schaffung einer Neuen Internationalen Ordnung“ unterzeichnete. Die damaligen Botschafter Russlands und Chinas bei den Vereinten Nationen, Sergei Lawrow und Wang Xuexian, übergaben die Erklärung der UN-Vollversammlung. Daher kann davon ausgegangen werden, dass Russland und China offziell seit dem 15. Mai 1997 und im Einklang mit den Prinzipien der UNO und ihrer Charta die Schaffung einer multipolaren Welt sowie eine Neuordnung der Welt anstreben. Doch welche Grundgedanken lagen dem zugrunde? In der Erklärung stellen sie das Ende des Kalten Kriegs und das Erlöschen der bipolaren Welt fest. Stattdessen bilde sich „der positive Trend in Richtung einer multipolaren Welt“ heraus, da sich die Beziehungen zwischen den Großmächten der Welt – einschließlich früherer Gegner des Kalten Krieges – veränderten. Regionale Wirtschaftskooperationen zeigten „beträchtliche Vitalität“.
Aufbau eines Hegemons
Anders sah man dies auf der anderen Seite des Atlantiks. Vor allem die radikale Fraktion der Neokonservativen in Washington begann, die USA systematisch zu einem unipolaren globalen Hegemon aufzubauen. Im Jahr 1992 entwarf der Unterstaatssekretär für politische Fragen im Verteidigungsministerium, Paul Wolfowitz, für Verteidigungsminister Richard Cheney die nach ihm benannte Wolfowitz-Doktrin. Demnach durfte es außer dem US-amerikanischen keine anderen Zentren der Macht geben. Die Richtlinien für die Verteidigungsplanung der USA für 1994–99 reflektierten diesen Anspruch, indem sie ein globales, „von den USA angeführtes System der kollektiven Sicherheit“ vorsahen. Dies betraf jedoch nur diejenigen Länder, die die USA als „demokratische Staaten“ bezeichneten. Man wollte explizit Russland und die Ukraine „demokratisieren“ und sie zur „freien Marktwirtschaft“ überführen. Der Sieg im Ersten Golfkrieg 1990/91 befeuerte diese Hybris, eine derart utopische, unipolare und uniforme Weltordnung durchzusetzen.
Die Asien-Pazifik-Region hatte zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Bedeutung in der US-Verteidigungsplanung inne, die sie ab 2011 mit dem „Pivot to Asia“ unter dem Kabinett Obama und seiner Außenministerin Hillary Clinton erhielt. Dennoch definierte die Nationale Sicherheitsstrategie der USA für Ostasien vom Februar 1995 die USA als die „einzige asiatisch-pazifische Macht mit wahrhaft globalen Fähigkeiten“. Nun gingen aus US-amerikanischer Sicht „Sicherheit, offene Märkte und Demokratie mehr denn je Hand in Hand in dieser dynamischen Region.“ Die USA strebten seither die Bildung einer „neuen pazifischen Gemeinschaft“ an, um „neue demokratische Staaten Asiens“ zu unterstützen und Reformen auszuweiten. Es bestehe kein Zweifel daran, dass die USA „auch im 21. Jahrhundert eine pazifische Macht bleiben“ werden. Die Folge der schockartigen „Marktliberalisierung“ waren die Asienkrise von 1997 und die Schuldenkrise in Russland im Jahr 1998. Dabei kam es zu massiven Währungsabwertungen, die zur Verarmung großer Teile der Bevölkerung führten.
China und Russland intensivieren strategische Partnerschaft
Am 9. Mai 2025, dem 80. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland, war der russische Präsident Wladimir Putin noch weniger „isoliert” denn je. 27 Staats- und Regierungschefs nahmen an den Feierlichkeiten in Moskau teil.
Kommen wir zurück zur russisch-chinesischen Erklärung von 1997: Diese konstatiert, dass immer mehr Länder das Bedürfnis nach gegenseitigem Respekt, Gleichheit und gemeinsamen Vorteilen statt nach Hegemonie und Machtpolitik sowie nach Dialog und Kooperation statt Konfrontation und Konflikt sehen. Die Schaffung einer „friedlichen, stabilen, gerechten und rationalen neuen internationalen politischen und Wirtschaftsordnung“ sei das wichtigste Ziel der Zeit geworden. Russland und China sprachen sich dafür aus, dass jedes Land das Recht besitzt, „seinen eigenen Entwicklungspfad unter seinen eigenen spezifischen Bedingungen und ohne die Einmischung anderer Staaten“ zu bestimmen. Unterschiedliche Gesellschaftssysteme, Ideologien und Wertvorstellungen stellten demnach kein Hindernis für Entwicklung und normale Beziehungen untereinander dar. Das Dokument formuliert die exakte Antithese zum US-amerikanischen Hegemonialentwurf, indem es, ganz im Sinne der UN-Charta, proklamiert, dass „alle Staaten, ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm, gleichrangige Mitglieder der internationalen Gemeinschaft“ seien. „Kein Land soll nach Hegemonie streben, Großmachtpolitik ausüben oder internationale Angelegenheiten monopolisieren.“ Stattdessen wolle man eine „Stärkung und Ausdehnung von Handel, wirtschaftlichem, wissenschaftlichem, technischem und humanitärem Austausch und Zusammenarbeit“.
Neue Sicherheitsordnung
In Bezug auf Fragen der Sicherheit ist das Dokument eindeutig: Die Unterzeichner sprechen sich für die „Schaffung eines neuen und universell anwendbaren Sicherheitskonzepts“ aus. Die „Mentalität des Kalten Krieges“ müsse beendet und der „Politik der Blockbildung“ müsse entgegengetreten werden. Es wird auch erwähnt, dass die Russische Föderation und die Volksrepublik China gemeinsam mit den neuen Republiken Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan kurz zuvor (genauer gesagt am 26. April 1996 in Shanghai) einen „Vertrag über Vertrauensbildung im militärischen Bereich in den Grenzregionen“ unterzeichnet haben. Diese fortan als „Shanghai Five“ bezeichnete Gruppe mündete im Jahr 2001 dann in die Shanghai Cooperation Organisation (SCO), die heute zu den tragenden Säulen einer eurasischen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur gehört. In ihrem Memorandum von 1997 erkannten und benannten China und Russland, dass die entscheidenden Impulse für den historischen Prozess der Bildung einer neuen globalen Architektur aus dem „Aufstieg der Entwicklungsländer“ kommen. „Die Unterzeichner betonen, dass zahlreiche Entwicklungsländer und die Bewegung der Blockfreien Staaten wichtige Kräfte sind, die Multipolarisierung und die Etablierung einer neuen internationalen Ordnung befördern“, heißt es wörtlich. Diese hätten das Recht, ihren „rechtmäßigen Platz in der zukünftigen neuen internationalen Ordnung“ einzunehmen und „auf gleichrangiger und nichtdiskriminierender Basis an internationalen Angelegenheiten teilzuhaben“.
Epizentrum der multipolaren Welt
Es ist vielleicht das größte jährliche Gipfeltreffen der Welt geworden, das Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg, kurz SPIEF. Mehr als 21.000 Teilnehmer aus 139 Ländern pilgerten in die nördlichste Millionenstadt der Welt.
Offenbar sah man das in Washington anders. Mit Jugoslawien (1999) und dem Irak (2001) wurden zwei einstige Wortführer der Blockfreien Staaten bombardiert und weitgehend zersplittert. Weitere Interventionen, wie jene in Afghanistan und Libyen, folgten. Der Aufbau eines globalen Raketenabwehrschirms, der sich gegen Russland und China richtete, die Globalisierung (= Unipolarisierung) der Finanzmärkte, der Einsatz schwerwiegender Handels- und Finanzsanktionen, die verdeckte Bewaffnung radikaler Kräfte und Oppositionsgruppen (im Fachjargon auch Low-Intensity-Warfare genannt), wie in Syrien und der Ukraine, waren allesamt Mittel, um den Aufstieg dieser multipolaren Ordnung zu unterdrücken oder zumindest zu verlangsamen. Parallel dazu nahm Russland das Ziel einer multipolaren Weltordnung in sein außenpolitisches Konzept des Jahres 2000 auf. Darin heißt es: „Russland strebt ein multipolares System internationaler Beziehungen an, das die Vielfalt der modernen Welt mit ihren vielfältigen Interessen wirklich widerspiegelt.“ In Dokumenten der darauffolgenden Jahre wiederholte sich diese Ansicht, beispielsweise in den außenpolitischen Leitlinien aus dem Jahr 2008. Darin ist zu lesen: „Russland ist der Ansicht, dass die derzeitigen grundlegenden Entwicklungstendenzen, darunter die sich abzeichnende Multipolarität und die Diversifizierung von Risiken und Bedrohungen, zu dem Schluss führen, dass die Frage der strategischen Stabilität nicht mehr ausschließlich im Rahmen der Beziehungen zwischen Russland und den USA behandelt werden kann.“ Anders ausgedrückt: Auch der Rest der Welt müsse bei der Ausgestaltung einer künftigen Sicherheitsordnung mitreden.
Die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz
Im Westen weitgehend unbekannt, sind die "Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz" ein zentraler Bestandteil der asiatisch-afrikanischen Identität. Ende letzter Woche fand in Peking eine internationale Jubiläumskonferenz statt, um das 70-jährige Bestehen dieser Prinzipien zu feiern.
Dialog der Zivilisationen
Im Jahr 2005 trafen sich der russische Präsident Wladimir Putin und sein chinesischer Amtskollege Hu Jintao in Moskau, um eine Neuauflage jener Erklärung von 1997 zu unterzeichnen: die „Gemeinsame Erklärung der Volksrepublik China und der Russischen Föderation über die internationale Ordnung des 21. Jahrhunderts“ vom 1. Juli 2005. Darin wird noch einmal explizit festgehalten, dass sich die Welt nicht in Richtung „Zusammenprall der Zivilisationen“ bewege. Diesen „Clash of Civilizations“ hatte Samuel Huntington in seinem gleichnamigen Buch heraufbeschworen, um den Überlegenheitswahn westlicher Eliten gegenüber den Zivilisationen des Ostens und des Globalen Südens in neokolonialistischer Manier neu anzufachen. Putin und Hu stellten fest, dass die „Diversität der Zivilisationen der Welt“ erhalten bleiben müsse. Verschiedenartige Zivilisationen sollten „Dialog führen, Erfahrungen austauschen“ und „gemeinsamen Fortschritt“ suchen.
Wenn man auf diese Entwicklungen zurückblickt, kann die Weltgemeinschaft sich glücklich schätzen, dass weitsichtige Akteure den Weg zur multipolaren Ordnung so früh nach dem Ende des Kalten Kriegs eingeschlagen und systematisch ausgebaut haben. Daraus sind nicht nur die SCO, sondern insbesondere das Bündnis der BRICS-Staaten hervorgegangen. Diese verfolgen heute kollektiv die gleichen Prinzipien, die seit Beginn der russisch-chinesischen Partnerschaft in den 1990er Jahren vertreten werden. In Washington und den Hauptstädten seiner Verbündeten hat man bis heute keinen brauchbaren Ansatz gefunden, um mit dem historischen Prozess der Herausbildung der multipolaren Welt friedlich und zu jedermanns Vorteil zu kooperieren. Ganz im Gegenteil: An den diversen Militärinterventionen vom Iran bis Venezuela, die jegliches Völkerrecht missachten, lässt sich leicht ablesen, dass sie weiterhin hegemoniale Machtansprüche verfolgen. Die aktuellen Sicherheitsdoktrinen der USA wecken kaum Hoffnung auf Umkehr und treiben den imperialen Machtanspruch akut sogar auf die Spitze. Wir haben also das Stadium eines historischen Showdowns mit ungewissem Ausgang erreicht.